Aus der Pressemitteilung:

Gestern Abend hat sich Ecolo Ostbelgien nach Abwägung aller Elemente in der Mitgliederversammlung gegen Verhandlungen zur Bildung und Einreichung einer gemeinsamen EU-Liste entschieden. Die Mitglieder sprachen sich einstimmig für den Vorschlag des Vorstands aus, mit einer eigenen Liste anzutreten.

Zentraler Grund ist hier die Tatsache, dass wir durch den engen Zeitrahmen und den Verlauf der Gespräche die Verbesserung der Repräsentation durch das Mandat nicht gewährleistet sehen. Nur eine vernünftige Umsetzung des Vorschlags von Mike Mettlen macht in unseren Augen Sinn.

Deshalb wäre es für uns sinnvoll, wenn sich in der kommenden Legislatur frühzeitig alle gemeinsam mit den verschiedenen Verbesserungsmöglichkeiten auseinandersetzen.

Bis zu den Wahlen im Mai diesen Jahres erwies sich die Zeit als zu knapp, um alle notwendigen Absprachen und die Realisierung eines so komplexen Vorschlags seriös durchzuführen. Eine parteiübergreifende Liste sollte als Fundament für eine gemeinsame Arbeit für die Europapolitik in Ostbelgien dienen und nicht den Eindruck erwecken, aufgrund von parteilichen Interessen zu Stande gekommen zu sein. Eine parteiübergreifende Liste muss den Bürgern den demokratischen Mehrwert ihres Zustandekommens vor den Wahlen und ihres Funktionierens nach den Wahlen glaubhaft vermitteln können. Unter den jetzigen Umständen waren diese Grundvoraussetzungen für ECOLO-Ostbelgien nicht gegeben.

Ecolo geht es um eine gute und kohärente EU-Politik. Eine gemeinsame Liste, die nur als Parteien-Deal verstanden wird, macht für uns keinen Sinn.

Für die Wahlen im Mai 2019 wird Ecolo Ostbelgien deshalb eine eigene EU-Liste ins Rennen schicken, über die die nächste Mitgliederversammlung am 12. März bestimmen wird.

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