Freddy Mockel zum Haushalt im Ausschuss IV
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrte Herren Minister, werte Kolleginnen und Kollegen, Ausschuss 4 gleicht einer Baustelle. Die Krankenhäuser sind im Umbruch, die Wohn- und Pflegezentren für Senioren warten auf eine neue...
Andreas Jerusalem zum Haushalt im Unterrichtswesen und in der Kinderbetreuung
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, seit den Wahlen und dem Start in die neue Sitzungsperiode ist schon ziemlich viel passiert, was sich auch in den Haushaltsdebatten zum Bildungswesen gezeigt hat. Die...
Freddy Mockel über den DG Haushalt 2019-20
Der Text enspricht der Redevorlage: Verrechnet, vergallopiert, … Vollbremsung. So muss man wohl die Irrungen und Wirrungen der letzten sechs Monate der Finanzpolitik der Regierung der DG beschreiben. Oder der Versprechen der letzten zwei Jahre. Die Vollbremsung ist...