Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrte Herren Minister, werte Kolleginnen und Kollegen, Ausschuss 4 gleicht einer Baustelle. Die Krankenhäuser sind im Umbruch, die Wohn- und Pflegezentren für Senioren warten auf eine neue...
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, seit den Wahlen und dem Start in die neue Sitzungsperiode ist schon ziemlich viel passiert, was sich auch in den Haushaltsdebatten zum Bildungswesen gezeigt hat. Die...
Der Text enspricht der Redevorlage: Verrechnet, vergallopiert, … Vollbremsung. So muss man wohl die Irrungen und Wirrungen der letzten sechs Monate der Finanzpolitik der Regierung der DG beschreiben. Oder der Versprechen der letzten zwei Jahre. Die Vollbremsung ist...
Nicht nur im PDG, sondern auch in den Gemeinde- und Stadträten wird der Haushalt diskutiert, so auch in Eupen: Die Ecolo Fraktion im Eupener Stadtrat stimmt dem städtischen Haushalt zu! Überall wird zielgerichtet gearbeitet, sei es kurzfristig im Beenden der großen...
Marc Niessen interveniert in der Haushaltsdebatte. Marc Niessen fragt sich, ob den Ankündigungen der Regierung auch Resultate folgen. Die Intervention als Ganzes können sie im Stream hier ansehen, ab (02:28:42).
