Frage von Frau Inga Voss an Ministerin Weykmans zur Fusion JIZ und Infotreff
Wer in der Eifel aufgewachsen ist, ist vermutlich mit dem Jugendinformationszentrum, kurz JIZ und dessen Arbeit vertraut. Umso wichtiger ist es vor dem Hintergrund der geplanten Fusion des JIZ mit dem Infotreff, dass diese wertvolle Arbeit fortgeführt wird und dass die Jugendlichen weiter an die Informationen kommen, die sie brauchen.
Da die Fusion für den 1. Januar 2021 geplant ist und wir uns somit zeitlich auf der Zielgeraden befinden, möchte ich Ihnen folgende Fragen zu dieser Fusion stellen:
- Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Fusion?
- Was tut die Regierung, abgesehen von der Anpassung der Gesetzestexte, um die Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen beiden Einheiten zu fördern?
- Welche Veränderungen muss man für beide Einrichtungen erwarten?
Antwort von Frau Ministerin Weykmans
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Fusionsprozess der beiden Jugendinformationszentren wird von der Deutschsprachigen Gemeinschaft auf verschiedenen Ebenen unterstützt:
- auf administrativer Ebene: Neben den erforderlichen Anpassungen der einschlägigen Gesetzestexte sind darüber hinaus die Leistungsaufträge zwischen DG, Gemeinden und Jugendinformationszentren anzupassen.
- auf inhaltlicher Ebene: Es wurden verschiedene Fachleute zu Lasten der Deutschsprachigen Gemeinschaft beauftragt, um diesen Prozess inhaltlich zu begleiten. Eine Supervisorin unterstützt die Mitarbeiter der beiden Jugendinformationszentren bei der Gestaltung der neuen Arbeitsabläufe und – inhalte. Die rechtlich-administrative Begleitung des Fusionsprozesses übernimmt eine spezialisierte Beraterfirma.
- auf finanzieller Ebene: Dem Infotreff wurde ein Sonderzuschuss gewährt, um verschiedene Zusatzausgaben, die mit der Fusion zusammenhängen, wie bspw. ein neues Layout, zu finanzieren.
Zum aktuellen Stand des Prozesses ist festzuhalten, dass im November zwei außerordentliche Begleitausschüsse stattgefunden haben, am 10. November für den Kanton St. Vith und am 12. November für den Kanton Eupen. Diese Begleitausschüsse hatten zum Ziel, die Jugendschöffen und die Mitglieder der Verwaltungsräte, zum einen über die Hintergründe und den aktuellen Stand der Dinge zu informieren und zum anderen die Fortführung des weiteren Prozesses der Fusion für die jetzigen und künftigen Träger möglichst effizient zu begleiten und zu unterstützen. Die Jugendschöffen der beiden Kantone haben ihre Zustimmung gegeben.
Darüber hinaus haben sich die Verwaltungsräte der beiden Jugendinformationszentren im November dazu ausgesprochen, auf welche Art die Fusion erfolgen soll: Beide haben sich für die freiwillige Auflösung und den Übertrag der Tätigkeiten an eine andere VoG optiert. Diese Prozedur setzt das Einverständnis der übertragenden VoG (JIZ) und der übernehmenden VoG (Infotreff) voraus, als auch das der Gläubiger und Schuldner der beiden VoG’s. Der Infotreff hat sich anlässlich einer außerordentlichen Generalversammlung am 26. November 2020 einstimmig für die Übernahme des JIZ (Personal, Verantwortlichkeiten, Vermögen) ausgesprochen.
Da beide VoG’s dem Prozess der freiwilligen Übertragung zugestimmt haben, stehen nun die folgenden Schritte an:
- die Ausarbeitung eines Fusionsvorschlags (inkl. Auflistung der zu übertragenden Rechte und Pflichten sowie Güter und Schulden),
- die Verhandlung dieses Vorschlags mit allen beteiligten Parteien
- die Einberufung einer Generalversammlung zur freiwilligen Auflösung des JIZ und zur Bestellung eines Liquidators (Tilgung der verbleibenden Verbindlichkeiten des JIZ und die Verteilung des verbleibenden Vermögens) usw.
Dabei werden die VoG’s von der Beraterfirma und dem Ministerium unterstützt. Das Programmdekret 2021 sieht eine Übergangsfrist bis zum 31. Mai 2021 vor, um den Prozess rechtssicher abschließen zu können.
Der Nutzer der Dienstleistungen der Jugendinformation wird im Grunde wenig von den Veränderungen wahrnehmen. Am Leitbild und der Philosophie der Angebote für junge Menschen wird sich nichts ändern. Die Angebote und Tätigkeiten werden auch weiterhin den Anforderungen einer kohärenten Jugendinformation entsprechen. Die Fusion beinhaltet vor allem Chancen: Die Synergien werden es erlauben, zielgerichtete Angebote, effizient mit den zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen weiterzuführen und auszubauen.