Frage von Freddy Mockel an Minister Antoniadis
In den letzten Wochen wurde die Öffentlichkeit durch das Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft über eine erhöhte Belastung der Luft durch Feinstaub informiert.
Dabei muss das Ministerium sich fast auf Vermutungen oder Hochrechnungen berufen, da auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft keine regulären Messstellen vorhanden sind.
Eine schlechte Luftqualität ist eines der größten Probleme der öffentlichen Gesundheit, das die Qualität des Alltagslebens verschiedener gefährdeter Gruppen, wie Senioren, Kinder, Kranke, … beeinträchtigt. Auch ist es oft so, dass gerade sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen besonders betroffen sind, weil sie mehr als andere an potentiell mehr belasteten Orten wohnhaft sind, oder aber diese Art der gesundheitlichen Belastung zu anderen Belastungen noch hinzukommt.
Die Zuständigkeit für Messungen der Luftqualität liegt zwar bei der Wallonischen Region, allerdings gibt es wie gesagt bisher keine Luftmessungen auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Das beantragte Interreg-Projekt CITIMAP, eingereicht unter anderem durch die Verbraucherschutz-Zentrale der DG und das Lütticher ISSeP-Forschungsinstitut, hätte dem Abhilfe schaffen können, da es auch Messungen der Luftqualität in der DG vorsah. Neben bedeutenden Forschungs- und Technologieaspekten, waren in den Projektmodulen sowohl Ziele der Gesundheitsprävention als auch der sozialen Integration von Langzeitarbeitslosen oder Senioren zentralverankert. Diese letzteren Ziele machten anscheinend 70% der beantragten Mittel bzw. Kosten aus, bei einem Volumen von über 1 Million nicht gerade wenig. Gerade hier steht die Deutschsprachige Gemeinschaft direkt in der Verantwortung.
Der zuständige Lenkungsausschuss der Euregio-Maas-Rhein, in dem auch die Regierung der DG vertreten ist, hat den Projektantrag jedoch am vergangenen 24. Mai abgelehnt.
Daher folgende Fragen:
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Inwieweit konnte dieses Projekt auf Ihre Unterstützung als Gesundheits- und Sozialminister rechnen?
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Was gedenken Sie nun zu unternehmen, damit Messungen der Luftqualität in Zukunft – durch wen auch immer – dennoch auf dem Gebiet der DG stattfinden können?
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Welche Aktionen und Konzepte in Sachen Luftqualität haben Sie in der kommenden Zeit als für Gesundheitsprävention zuständiger Minister geplant?