Letztes Wochenende hat die Ecolo-Fraktion im Raerener Gemeinderat entschieden, die Koalition mit der Liste “Mit uns” aufzukündigen. Als Gründe dafür nennt die Fraktion unüberbrückbare inhaltliche und persönliche Differenzen. Wir vertrauen der Einschätzung unserer Parteikollegen, die diese Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen getroffen haben und stellen die Entscheidung, die Koalition aufzukündigen, nicht infrage.
Wir wissen seit einigen Monaten um die Differenzen zwischen den beiden Gemeinderatsfraktionen und die Schwierigkeiten im Umgang mit einigen Kollegiumsmitgliedern. Trotzdem kam für uns die Entscheidung über den Koalitionsbruch überraschend. Die Raerener Fraktion hat die Entscheidung, die Koalition zu verlassen, autonom gefällt. Das entspricht nicht unseren Parteistatuten und auch nicht unserer Vorstellung einer guten Zusammenarbeit. Wir werden uns in den kommenden Wochen und Monaten die Zeit nehmen, die Vorfälle gründlich und ohne Tabus aufzuarbeiten und die angeschlagene Vertrauensbasis wieder herstellen.
Ecolo Ostbelgien ist es wichtig, klarzustellen, dass die Raerener Entscheidung nur Raeren betrifft.
Zuletzt möchten wir unsere Bestürzung über die Art und Weise ausdrücken, wie die Koalition aufgekündigt wurde. Auch wenn es gute Gründe für die Entscheidung gab, ist es für uns nicht in Ordnung, einen Koalitionspartner zu verlassen, bevor alle Möglichkeiten einer gütlichen Einigung ausgeschöpft sind. Zuverlässigkeit, Vertrauen, Dialog und verantwortungsvolle Regierungsführung sind Werte, für die Ecolo im ganzen Land einsteht. Das Verhalten von Ecolo Raeren letztes Wochenende entspricht nicht diesen Werten und das war ein Fehler – aus politischer -, aber auch aus menschlicher Sicht.
Ingrid Rosenstein und Pascal Collubry